Das Ende des Fernbehandlungsverbotes – eine Bestandsaufnahme

Die ersten Schritte sind getan. Während noch viele Ärzte versuchen, nur das Unvermeidliche zuzulassen, gehen die Ärzte in Schleswig-Holstein neue Wege.

Im Mai 2018 hat der 121. Deutsche Ärztetag die Regelung zur Fernbehandlung in der Musterberufsordnung für Ärzte (MBO-Ärzte) geändert. War bislang die ausschließliche Fern- behandlung unzulässig, soll sie nunmehr „im Einzelfall“ erlaubt sein, „wenn sie ärztlich vertretbar ist und die erforderliche ärztliche Sorgfalt insbesondere durch die Art und Weise der Befunderhebung, Beratung, Behandlung sowie Dokumentation gewahrt wird“ und die Patienten „auch über die Besonderheiten der ausschließlichen Beratung und Behandlung über Kommunikationsmedien aufgeklärt werden“ (§ 7 Abs. 4 MBO- Ärzte).

Ein Ruf der Begeisterung ging durch die digitale Welt. Viele sprachen vom Ende des Fernbehandlungsverbotes und vieles erschien endlich möglich. Und in der Tat, diese Änderung ist ein wichtiger Meilenstein für die digitale Gesundheit. Aber was bedeutet sie eigentlich konkret?

Zunächst einmal ist die Regelung ohne rechtliche Relevanz, weder für Ärzte oder sonstige Marktteilnehmer noch für die 17 deutschen Ärztekam- mern. Für Letztere ist sie eine Emp- fehlung und ein Appell zur einheitli- chen Rechtsbildung. Denn die Regelungskompetenz liegt hier allein bei jeder einzelnen Ärztekammer. Sie regelt in eigener Selbstverwaltung ihre Berufsordnung. In dieser finden sich oft auch viele Regelungen aus der MBO-Ärzte, aber eben nicht alle und auch andere. Die Berufsordnung ist für alle im Kammerbezirk tätigen oder wohnhaften Ärzte verbindlich und sanktionierbar.

Bei Redaktionsschluss im Oktober 2018 sind die Ärztekammern in Thüringen, Rheinland-Pfalz und Bremen dem Beschluss des Ärztetages gefolgt, die Kammerversammlung in Sachsen hat sie leicht verändert übernommen und die in Brandenburg hat sie gänzlich abgelehnt. In Baden-Württemberg ist die ausschließliche Fernbehandlung wei- terhin in Modellprojekten zulässig, sofern diese zuvor von der Ärztekam- mer genehmigt wurden. In Schleswig- Holstein hingegen ist die ausschließliche Fernbehandlung generell und nicht nur im Einzelfall erlaubt, wenn diese ärztlich vertretbar und ein persönlicher Kontakt mit den Patienten nicht erforderlich ist.

Die Kammerversammlungen, die die Einzelfallregelung der MBO-Ärzte übernommen haben, wollen eine aus- schließliche Fernbehandlung nur im Ausnahme- bzw. Einzelfall zulassen. Sie wollen, wie schon der Ärztetag in seiner Begründung, „ihren“ Ärzten zwar den technischen Fortschritt nicht vorenthalten, aber „telemedizi- nische Primärarztmodelle“ in jedem Fall verhindern. Die Baden-Württem- berger probieren immerhin in Modell- projekten mit ausgewählten Partnern neue Wege – und dies scheinbar recht erfolgreich.

Allein die Ärzte in Schleswig- Holstein scheinen bislang wirklich erkannt zu haben, dass die Digitalisierung ein anderes, von tradierten Strukturen losgelöstes Denken und Handeln erfordert. Nur so lassen sich der Arztberuf der Zukunft und die Digitalisierung des Gesundheitswesens selbst gestalten. Sie haben zur richtigen Zeit den richtigen Mut. Bitte mehr davon.

Johannes Kalläne, in 6/18 EHEALTHCOM