Der Landschaftsverband Rheinland und die Katholische Karl-Leisner-Trägergesellschaft haben die neurologische sowie die psychiatrisch-psychosomatische Versorgung im Kreis Kleve neu geordnet. medlegal begleitete den Landschaftsverband Rheinland bei der rechtlichen Umsetzung der Transaktion.
Mit Wirkung zum 1. März 2026 wurde die bislang von der LVR-Klinik Bedburg-Hau betriebene Neurologie einschließlich Schlaganfalleinheit und neurologischer Frührehabilitation in den Standort Kleve der Katholischen Karl-Leisner-Trägergesellschaft, kurz KKLE, integriert. Im Gegenzug wechselte das St. Nikolaus-Hospital in Kalkar in die Trägerschaft des Landschaftsverbandes Rheinland. Dort wird die Versorgung als Behandlungszentrum Kalkar mit psychiatrischen, psychotherapeutischen und psychosomatischen Angeboten fortgeführt.
Medizinische Kompetenzen werden regional gebündelt
Die neue Struktur ermöglicht beiden Trägern eine deutlichere medizinische Schwerpunktbildung. Die KKLE stärkt am Standort Kleve insbesondere die neurologische Akutversorgung und plant einen weiteren Ausbau der neurologischen Frührehabilitation. Der LVR konzentriert seine psychiatrischen und psychosomatischen Versorgungsangebote und bindet den Standort Kalkar in sein spezialisiertes Versorgungsnetz ein.
Für die Patientinnen und Patienten sollen dadurch abgestimmte und langfristig tragfähige Versorgungsstrukturen entstehen. Neben stationären Angeboten umfasst die psychiatrische Versorgung in Kalkar auch ambulante, tagesklinische und aufsuchende Behandlungsformen. Die von der Neuordnung betroffenen Beschäftigten wurden jeweils von dem künftig zuständigen Träger übernommen.
Anspruchsvolle Umsetzung zwischen unterschiedlichen Trägerstrukturen
Die Transaktion war rechtlich besonders anspruchsvoll, weil Betriebsteile zwischen einem öffentlich-rechtlichen und einem katholischen Krankenhausträger übertragen wurden. Neben krankenhausplanungs- und gesundheitsrechtlichen Fragen waren insbesondere die vertragliche Übertragung der Betriebseinheiten, der Übergang der Beschäftigten sowie die unterschiedlichen arbeits- und zusatzversorgungsrechtlichen Strukturen zu berücksichtigen. Die Neuordnung wurde im Wege einer wechselseitigen Übertragung von Betriebsteilen umgesetzt.
Beratung durch medlegal
medlegal beriet den Landschaftsverband Rheinland unter der Federführung von Prof. Dr. Martin Rehborn. Zum medlegal-Team gehörten außerdem Dr. Anna Scholz, LL.M., und Benjamin Oliver Fischer. Aufseiten des LVR wurde die Transaktion durch Markus Brehmer aus dem Dezernat für Rechtsangelegenheiten begleitet.
Das Rechtsmarktmagazin JUVE hat die Transaktion und die beteiligten Beraterteams in einer ausführlichen Deal-Meldung aufgegriffen: